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Handelsrecht - Abmahnung















THEMA:

ABMAHNUNG


Abmahnung erhalten?

Sie haben eine Abmahnung erhalten und wissen nicht wie Sie darauf reagieren sollen ? Es gibt viele Möglichkeiten auf eine Abmahnung zu reagieren. Je nach Berechtigung sollten Sie eine Möglichkeit auswählen. Allerdings führt eine falsche Entscheidung zu erheblichen Kosten. Schauen Sie daher nicht davor zurück rechtlichen Rat einzuholen, da die Zahlung dieser Kosten wesentlich geringer sein kann, als die Kosten, welche bei einer falschen Entscheidung anfallen können. Achten Sie jedoch darauf, dass Sie "gut" beraten werden.

I. Keine Reaktion
Eine Möglichkeit auf eine Abmahnung zu reagieren, ist die Möglichkeit keine Reaktion zu zeigen. Diese Verhaltensweise kann sehr gefährlich sein, da der Gegner eine kostenintensive einstweilige Verfügung beantragen und im Anschluss sogar das Hauptsacheverfahren einleiten kann. Derartige Verfahren können Sie mehrere tausend Euro kosten. Sie sollten daher unverzüglich sich informieren, ob der geltend gemachte Anspruch berechtigt ist.

II. Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung
Zumeiste finden sich im Anhang der Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung, welche unterzeichnet werden könnte. Dies ist jedoch des Öfteren nicht zu empfehlen, da die dort aufgenommenen Rechtsanwaltsgebühren und die aufgenommene Vertragesstrafe weit überhöht sein können. Hierneben besteht die Gefahr, dass der dort aufgenommene Inhalt zu weitreichend ist und Sie sich zu mehr verpflichten als Sie müssten.

III. Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung
Eine weitere Alternative ist die Möglichkeit eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Dies kann in der Form erfolgen, dass eine eigene, inhaltlich ausreichende Erklärung, welche sowohl ohne Anerkennung einer Rechtspflicht als auch ohne Anerkennung der Rechtsanwaltsgebühren, abgegeben wird. Dies stellt eine Möglichkeit dar eine einstweilige Verfügung und eine Klage kostengünstig abzuwenden.

IV. Negative Feststellungsklage
Sollten Sie sich sicher darüber sein, dass der geltend gemachte Anspruch aus der Abmahnung unberechtigt ist, können Sie über einen Anwalt negative Feststellungsklage einreichen. Das Gericht wird in dem Verfahren prüfen müssen, ob der Anspruch aus der Abmahnung berechtigt ist. Sollte das Gericht die Unberechtigung bestätigen, würden der Gegenseite die gesamten Kosten des Verfahrens auferlegt und Sie hätten die Gewissheit, dass die Abmahnung keine Folgen für Sie hat.

V. Vergleich
Hierneben besteht die Möglichkeit zu versuchen einen Vergleich mit der Gegenseite zu erzielen. Dies erfolgt zumeist in der Form, dass eine "geringe" Unterlassungserklärung abgegeben wird und hinsichtlich der Anwaltsgebühren und der Schadensersatzforderung, sofern diese gegeben ist, eine Einigung erzielt wird. Da die Gegenseite ebenso das Risiko der gerichtlichen Entscheidung nicht gehen möchte, ist häufig ein derartiger Vergleichsabschluss auch im Sinne der Gegenseite.

Für den Fall, dass von der Gegenseite der Anspruch gerichtlich im Wege der einstweiligen Verfügung oder auch im Wege der Klage weiterverfolgt wird, ist es höchste Zeit einen Anwalt zu beauftragen. Lassen Sie sich nicht zu viel Zeit, da Fristen zu beachten sind.


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